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19.06.2019
Anwesende: Bürgermeister Alois Oberer als Vorsitzender 1. Bürgermeister-Stv. Dr. Michael Steskal 2. Bürgermeister-Stv. Klaus Schimana Ersatz GR Oswald Sprenger für GR Ing. Robert Bader GR Roland Beirer GRin Mag.a Barbara Brejla GV Gerfried Breuss GR Helmut Hein Ersatz GR Bernhard Egger für GR Ernst Hornstein GR Markus Illmer GRin Gerlinde Köck GRin Daniela Rief GR Mag. Mag. (FH) Günter Salchner GR Michael Schneider Ersatz GR Klaus Eberle für GV Elisabeth Schuster GRin Gabriele Singer GR Gottfried Strauss Ersatz GR Daniel Kerle für GRin Gerda Wagner GRin Andrea Weirather AL Sebastian Weirather
Schriftführer: AL Sebastian Weirather
Beginn: 17.00 Uhr
Bürgermeister Oberer begrüßt alle Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, die Damen und Herren aus dem Zuhörerraum und die Vertreter der Presse.
Er verliest die entschuldigten Gemeinderätinnen und Gemeinderäte und deren Vertretung vor:
und stellt darauffolgend die Beschlussfähigkeit fest.
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Bürgermeister Oberer den Geschäftsführer der ARCUS Gruppe Austria, Hrn. Ing. Manuel Geiger. Das Hotelprojekt im Linz Textil Gelände wurde des Öfteren im Gemeinderat besprochen bzw. diskutiert und mittlerweile bestehen bereits Zweifel an deren Umsetzung. Nach den Gesprächen mit GF Geiger und dem Bürgermeister befindet sich das Projekt jedoch auf Schiene und daher hat Bürgermeister Oberer den GF gebeten das Projekt dem Gemeinderat vorzustellen. Er bittet nunmehr um seine Ausführungen.
GF Geiger stellt das Hotelprojekt incl. den Residenzen dem Gemeinderat, mittels einer Power Point Projektion, vor (siehe Anlage).
Bürgermeister Oberer Bedankt sich für die Präsentation und bevor er zur allgemeinen Diskussion einlädt, möchte er von Hrn. Ing. Geiger wissen, ob vorerst nur die Residenzen gebaut werden und danach das Hotel?
GF Geiger Schließt diese Möglichkeit aus, da der Mehrwert einer langfristigen Beziehung in der Gemeinde nicht mehr vorhanden wäre. Zudem ist es wirtschaftlich nicht mehr vertretbar, zweimal am selben Standort zu bauen und die Nebeneinrichtungen jeweils neu zu errichten. Der zweite wesentliche Punkt ist die Querfinanzierung durch die Erlöse aus dem Verkauf der Residenzen. Nur mit dieser Konstellation stimmten die Banken der Finanzierung über EUR 9,5 Mio zu. Hotel und Residenzen werden also gleichzeitig errichtet.
GRin Köck Erkundigt sich nach der angesprochenen nachhaltigen Bauweise.
GF Geiger Die Hauptwärmeenergie wird aus einer Erdwärmepumpe in Zusammenhang mit Solarenergie gewonnen. Zudem werden auch noch Photovoltaikanlagen installiert. Die anfallende Abwärme wird über ein sehr komplexes System in den Heizkreislauf eingespeist. Aus Sicht von Hrn. Ing. Geiger wird durch die nachhaltige Bauführung, nicht nur Energie gespart, sondern auch der Wert der Immobilien gesteigert.
GR Hein Erkundigt sich über die Barrierefreiheit des Hotels.
GF Geiger Dies ist selbstverständlich vorgesehen.
GR Mag. Mag. Salchner Ergänzt hierzu, dass der barrierefreie Zugang bereits über das Gleichbehandlungsgesetz vorgeschrieben ist. Er freut sich sehr, dass ein Investor bereit ist in Reutte ein Hotel zu errichten. Er bietet in diesem Zusammenhang Hrn. GF Geiger ein Gespräch mit ihm als Obmann des Ausschusses für Standortentwicklung und Regionalentwicklungsmanager an.
GR Hein Möchte von Hrn. GF Geiger wissen, ob Leerverrohrungen für E-Lade-Stationen in der Tiefgarage vorgesehen sind bzw. auf den Parkplätzen.
GF Geiger Gibt bekannt, dass bereits Gespräche mit Tesla geführt werden und auch ein Interesse dazu besteht. Zudem sind für ein paar Stellplätze auch bereits Leerverrohrungen vorgesehen.
GV Breuss Ist das geplante Restaurant nur für Hotelgäste oder auch für die Öffentlichkeit zugänglich?
GF Geiger Es ist komplett für die Öffentlichkeit zugänglich.
Helmut Mittermayr/TT Erkundigt sich nach der Finanzierung, insbesondere wie dies über den Gewinn der Residenzen möglich sein soll?
GF Geiger Der Gewinn aus den Verkauf der Residenzen ist lediglich eine Ergänzung. Damit lukriert man Eigenkapital und mehr Finanzierungsmöglichkeiten durch das Finanzinstitut. Nachdem Verkauf von zwei Drittel der Residenzen wird mit dem Bau begonnen werden.
Bürgermeister Oberer bedankt sich bei Hrn. Ing. Geiger für dessen Ausführungen und hofft auf eine baldige Umsetzung des Projektes.
Bürgermeister Oberer gibt bekannt, dass Fr. Mag.a Rizzo leider verhindert ist und dies von Hrn. GR Salchner übernommen wird.
GR Salchner führt aus, dass das Thema „familienfreundlichegemeinde“ bereits seit zwei Jahren in den beiden Ausschüssen behandelt und nunmehr empfohlen wurde. Das Thema „familienfreundlichegemeinde“ ist sehr breit gefächert und geht von Geburt bis hin zur Pflege. Wichtig bei diesem Auditprozess ist die Bürgerbeteiligung und daher soll aus jeder Lebensphase ein Vertreter in der Projektgruppe vertreten sein.
Grundsätzlich ist der Ablauf des Audits „familienfreundlichegemeinde“ der, dass vorerst ein Auditseminar besucht werden muss. Dies wurde heuer von Bgm. Stv. Schimana, seiner Person und Hrn. Markus Zobl erledigt. Darauffolgend ist es erforderlich einen einstimmigen Gemeinderatsbeschluss zu bekommen und danach wird eine Projektgruppe eingerichtet. Diese Projektgruppe wird von Fr. Mag.a Rizzo mit 30 Stunden begleitet. Danach wird der Ist Stand in der Markgemeinde Reutte erhoben und daraus werden Maßnahmen für eventuellen Lückenschließungen bzw. ein gesamter Maßnahmenkatalog beschlossen. Sodann erhält man das Zertifikat zur „familienfreundlichegemeinde“.
Derzeit sind 3 Gemeinden im Bezirk Reutte „familienfreundlichegemeinde“, ca. 60 Gemeinden in Tirol und 600 – 700 Gemeinden in ganz Österreich. Aus diesem Auditseminar heraus, sind keine Kosten zu erwarten.
Bürgermeister Oberer Bedankt sich für die Ausführungen und bittet um einen Beschluss zu der einstimmigen Empfehlung von zwei Ausschüssen.
Beschluss: Der Gemeinderat der Marktgemeinde Reutte beschließt am Audit familienfreundlichegemeinde teilzunehmen und im Rahmen dessen das Zusatzzertifikat UNICEF Kinderfreundliche Gemeinde zu erlangen.
-einstimmig-
Bürgermeister Alois Oberer ersucht den Gemeinderat um Genehmigung der Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 25. April 2019 und gibt die Namen der Protokollbeglaubiger der heutigen Gemeinderatssitzung, GRin Gerlinde Köck und Ersatz GR Daniel Kerle, bekannt.
Beschluss: Der Gemeinderat der Marktgemeinde Reutte genehmigt die Niederschrift der Sitzung vom 25.04.2019.
Bürgermeister Oberer gibt den aktuellen Stand zu den laufenden Projekten bekannt:
Alpentherme Nach den schlechten Wintermonaten Jänner und Februar in diesen 17% bei den Besuchern und 12% vom Umsatz fehlten, konnte dies in den sehr guten Monaten April und Mai wieder aufgeholt werden. Aktuell sind wir bei den Besuchern mit 49 Personen zum Vorjahr im Plus und weisen 5% mehr Umsatz aus. Im Schnitt geben die Besucher innerhalb der Therme EUR 20,00 aus. Aus heutiger Sicht werden wir heuer auch keine Abgangszahlungen leisten müssen.
Dengelhaus Die Fördermodalitäten betreffend der Schutzzone und dem Denkmalamt sind abgeschlossen und der Baubeginn ist mit 17.06.2019 festgelegt. Voraussichtlich wird diese Sanierung mit Ende 2020 bzw. Anfang 2021 fertig gestellt.
Altes Feuerwehrauto Die Marktgemeinde Reutte hat an einem Landesprojekt zur Förderung der Feuerwehrinfrastruktur in Kroatien teilgenommen. Das Projekt sieht vor, dass bei einer Neuanschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges, das alte Fahrzeug an eine Feuerwehr in Kroatien gehen soll. Durch die Teilnahme an diesem Landesprojekt bekommt die Marktgemeinde Reutte 10% mehr Bedarfszuweisung bei der Anschaffung des neuen Tanklöschfahrzeugs aus dem Feuerwehrfond. Bürgermeister Oberer kann berichten, dass das 31-jährige alte Tanklöschfahrzeug der Feuerwehr Reutte in hervorragendem Zustand an die Vertreter der kroatischen Feuerwehr Cerna übergeben werden konnte. Der Liefertermin des neuen Fahrzeugs ist mit Juli 2019 avisiert.
Zeillergalerie Die Gestaltung der neuen Zeillergalerie wurde an Arch. Barbist übergeben. Anfang September werden die Arbeiten fertig gestellt sein und zur Eröffnung wird es eine Gedenkausstellung Rolf Aschenbrenner geben.
Klosterareal Nach der Meldung der Franziskaner sind noch drei weitere Kaufinteressenten vorhanden. Nach deren Prüfung werden sich die Franziskaner bei der Marktgemeinde Reutte melden. Am heutigen Tag hatte Bürgermeister Oberer einen Begehungstermin mit einem möglichen Investor des Klosterareals, der durch die Franziskaner beauftragt wurde.
Hochwasserschutz Seit 7 Jahren ist nichts passiert und jetzt ist Schwung in die Sache gekommen. Betreffend dem Wasserschutzgebietsbescheid ist bereits eine Verhandlung durchgeführt worden und am 25.06.2019 ist die Verhandlung betreffend dem Hochwasserschutz. Dieser Bescheid wird mit Ende August erwartet. Die Ausgaben für die Errichtung des Hochwasserschutzes wurden in das nächste Budget verschoben.
Park Neugestaltung Bürgermeister Oberer kann berichten, dass die Ausschreibung wie auch der Baubeginn planmäßig verläuft und Mitte Juli begonnen werden kann. Zudem wird der Eistraum über die AST/EWR AG planmäßig im November durchgeführt werden können. Die Schaffung eines neuen Via Claudia Platzes für Radler vor dem TVB Gebäude wird in diesem Zuge auch erfolgen. Außerdem werden auf Grund des Wegfalles der Busparkplätze entlang des Parkes, zwei neue Busparkplätze vor dem Cafe Edelweiß geschaffen.
Mistbua Hierbei verweist er auf den Zeitungsartikel und freut sich sehr, dass die Schüler mit der Umsetzung des Kunstprojektes unterstützt werden konnten.
Pflege Vorerst verweist Bürgermeister Oberer auf den Grundsatzbeschluss des Verbandes, dass ein neues Pflegeheim errichtet werden hätte sollen. Hierzu wurde eine Delegation nach Innsbruck entsendet und diese Abordnung erhielt eine Finanzierungszusage des Landes Tirols für weitere 60 Betten. Bei der darauffolgenden Verbandsversammlung wurde alles in Frage gestellt und man ist wieder am Anfang. Es wurde auch in den Raum gestellt, ob es überhaupt noch weitere Pflegebetten benötigt. Bei der darauffolgenden Sitzung des Verbandes bekam man die Information, dass nach dem neuen Strukturplan 60 weitere Betten im Außerfern zur Verfügung stehen werden. Aus dieser Information heraus ergab sich abermals die Entscheidung, dass entweder ein Heim mit 60 Betten neugeschaffen wird oder beide Heime um jeweils 30 Betten erweitert werden. Die Möglichkeiten werden über einen Experten erhoben und zusammengestellt. Der Bürgermeister hat allerdings die Verbandsbürgermeister darauf aufmerksam gemacht, sollte bis Ende Oktober keine Verbandslösung vorliegen, wird dies selbst von der Marktgemeinde Reutte in Angriff genommen. Nach Ansicht des Bürgermeisters Oberer haben wir weniger Druck, da wir bereits für unsere Bevölkerung die nötigen Betten zur Verfügung stehen haben. Sollte auf Grund eines Personalmangels das neue Heim zum Teil leer stehen, wäre es auch möglich, dies Lehrlingen bzw. den Schüler der neuen HTL zur Verfügung zu stellen. Zum Schluss bekräftigt Bürgermeister Oberer abermals, dass er ein Verfechter der Verbandslösung sei und wo dieses neue Heim stehen wird, ist sekundär.
Architekturwettbewerb Untermarkt Die Ausschreibungsunterlagen sind fertiggestellt und hierbei richtet er den Dank an AL Weirather aus. Der Termin für das Hearing wurde mit 09.07.2019 um 10:00 Uhr festgesetzt. Danach haben die 11 Architekten 3 Monate Zeit einen Entwurf abzugeben. Am 15. Oktober entscheidet die Jury über das Siegerprojekt und dies wird der Bevölkerung darauffolgend vorgestellt. Somit wäre es möglich, dass im Winter die Planungen abgeschlossen werden und mit Frühjahr 2020 begonnen werden kann.
Bürgermeister Oberer bittet nunmehr um Fragen vom Gemeinderat.
GR Hein Erkundigt sich, ob die Jurysitzung öffentlich sei.
Bürgermeister Oberer Die Jurysitzung ist nicht öffentlich, allerdings kann GR Hein hierzu teilnehmen, da er ein Mitglied der Jury ist.
Zuvor der Bürgermeister das Wort an den Amtsleiter übergibt, berichtet er, dass die Summe des außerordentlichen Haushaltes im Voranschlag zu den Darlehensausschreibungen differiert, da einerseits die Förderung, der Hochwasserschutz, die Radwegerweiterung und eine Zuweisung von EUR 200.000,00 an den ordentlichen Haushalt abgezogen wurden.
Der Amtsleiter berichtet, dass für die ausgeschriebenen sechs Darlehen in der Summe von EUR 3.124.000,00 alle Banken zur Abgabe eines Angebotes aufgerufen wurden. Vorerst kann gesagt werden, dass die Volksbank Tirol nur für 7 1/2 Jahre angeboten hat und daher nicht den Ausschreibungskriterien entsprach. Nach der vorliegenden Ausschreibung wäre die Hypo Tirol, die billigere Variante. Allerdings hat sich der Gemeindevorstand für die Raiffeisenbank Reutte ausgesprochen, da hierbei nicht der EURIBOR abgezogen wird und somit immer der Aufschlag von 0,390 Gültigkeit haben wird, sollte der Zins steigen. Nach den Marktempfehlungen von renommierten Banken wird voraussichtlich der Leitzins 2020/21 erhöht werden und somit ist die Raiffeisenbank Reutte das beste Angebot. Der Amtsleiter bittet nachfolgend um Fragen zu seiner Ausführung. Abschließend verliest Bürgermeister Oberer den Beschluss.
Beschluss: Der Gemeinderat der Marktgemeinde Reutte beschließt, die Vergabe folgender Darlehen zu den unten angeführten Projekten, für das Haushaltsjahr 2019, mit einem Gesamtdarlehensbetrag von EUR 3.124.000,00, an die Raiffeisenbank Reutte reg. Gen.m.b.H., als Bestbieter.
Die Vergabe erfolgt nach gelegter Angebotslegung und zu folgenden Konditionen:
Der Bürgermeister verweist hierbei auf den Grundsatzbeschluss des Gemeinderates und auf seine detaillierten Ausführungen in dieser Gemeinderatssitzung. Die Bereiche sind unverändert und die Vermessung liegt bereits vor. Nunmehr muss ein identischer Beschluss in beiden Gemeinderatssitzungen gefasst werden. Für ihn ist diese Beschlussfassung ein symbolischer Akt der guten Zusammenarbeit mit der Gemeinde Breitenwang. Nachfolgend verliest Bürgermeister Oberer den abgestimmten gleichlautenden Beschluss.
Beschluss: Der Gemeinderat der Marktgemeinde Reutte beschließt die Änderung der Katastralgemeindegrenze zwischen der Marktgemeinde Reutte und der Gemeinde Breitenwang nach der Vermessungsurkunde der AVT-ZT-GmbH, Dipl. Ing. Peter Trefalt, vom 29.05.2019, AZ.: 120680. Die Vermessungskosten werden zu gleichen Teilen von den Gemeinden Reutte und Breitenwang getragen. Eine vermögensrechtliche Auseinandersetzung zwischen den Gemeinden Reutte und Breitenwang aus der KG-Grenzverlegung findet nicht statt.
Hierzu übergibt er das Wort an den Obmann des Umweltausschusses GR Hein.
GR Hein gibt bekannt, dass der Antrag auf den freiwilligen Verzicht auf Glyphosat lautete und dies in der Gemeinde Reutte seit längeren und auch in Zukunft nicht verwendet werden wird. Für ihn persönlich ist es sehr wichtig, bei einer derartigen Aktion mitzumachen und auch weiterhin über den ökologischen Umgang aufzuklären.
GR Salchner Für ihn ist es ein wichtiges Signal für die Bevölkerung. Er verweist hierbei auf den Gemeindegärtner, der dies 2017 initialisiert hat. Dieser Beschluss geht über den Verzicht auf Glyphosat hinaus. Hiermit verpflichtet sich die Marktgemeinde Reutte zum ökologischen Umgang mit dem öffentlichen Gut.
Bürgermeister Oberer Richtet seinen Dank an den Gemeindegärtner Lintner und bittet abschließend um Beschlussfassung.
Beschluss: Die Marktgemeinde Reutte verpflichtet sich, öffentliche Grünräume im Sinne der Aktion „Natur im Garten“ naturnah und lebenswert zu gestalten. Sie verpflichtet sich in Zukunft folgende Kriterien bei der Pflege und Gestaltung ihrer Grünräume zu berücksichtigen:
Bei der Umsetzung der oben angeführten Maßnahmen erzielt die Gemeinde einen Gewinn durch eine höhere Lebensqualität für alle. Sie zeichnet sich dadurch als nachhaltig agierende Gemeinde aus, mit Vorbildwirkung für Ihre Bürgerinnen und Bürger. Bei der Umsetzung einer ökologischen Grünraumbewirtschaftung wird die Marktgemeinde Reutte durch ein Bildungsprogramm für die im Grünraum zuständigen MitarbeiterInnen unterstützt sowie von „Natur im Garten“-BeraterInnen begleitet.
Bürgermeister Oberer Verweist auf das Benefizkonzert um 20:00 Uhr von den Oldies & Friends im VZ Breitenwang und wünscht, dass hierbei viele Gemeinderäte dabei sein werden. Die Einnahmen werden zur Gänze dem EKIZ zugeschrieben.
Weiteres gibt er bekannt, dass er bis zum 09.07.2019 im Urlaub ist.
Er bittet nunmehr um Fragen aus der Bevölkerung bzw. von der Presse.
Mittermayr/TT Erkundigt sich, ob die ÖBB weiterhin Glyphosat verwenden wird.
GR Salchner Zum Teil wird darauf freiwillig verzichtet.
Ende: 18.32 Uhr
Der Bürgermeister und Vorsitzende: Bgm. Alois Oberer
Die weiteren Protokollunterfertiger: GRin Gerlinde Köck Ersatz GR Daniel Kerle
Protokoll der 24. Sitzung des Gemeinderates (3,22 MB) - .PDF
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